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Mrz 03

Abschaffung der GEZ? – Schweizer entscheiden in Referendum

gezWird die Schweizer GEZ abgeschafft? Genau das können die Eidgenossen am Sonntag in einem Volksentscheid entscheiden. Deutschland schaut mit Spannung auf das Ergebnis. Denn auch hierzulande geraten die stark umstrittenen Rundfunkgebühren immer stärker in die Kritik.

451 Franken (390 Euro). Diesen Betrag müssen Schweizer Bürger jährlich als Rundfunkgebühr bezahlen. Unabhängig davon ob sie einen Fernseher besitzen oder nicht.

Ähnlich also wie in Deutschland. Nun haben die Bürger der Schweiz am Sonntag die große Chance, sich von diesen Zwangsgebühren zu befreien. In einer direkten Volksabstimmung.

Die Befürworter betonen, dass unabhängige Medien in einem Land von essentieller Bedeutung sind. Gebührengegner augmentieren dagegen. Jeder Bürger sollte selbst entscheiden können, ob er das staatliche Programm nutzen möchte oder nicht. Außerdem haben immer mehr Menschen den Eindruck, dass die „freien Medien“ längst nicht so unabhängig berichten wie sie eigentlich sollten. Das gilt auch hierzulande.

 

Wie ist die Situation in Deutschland?

Auch in Deutschland sind nach neusten Umfragewerten die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Rundfunkgebühren. Vor allem seit der Umstellung auf das neue Beitragssystem 2013 wonach alle Bürger zahlen müssen, wächst der Widerstand. Auch Personen die weder Fernseher noch Radio besitzen und somit auch nicht das Angebot der Rundfunkanstalten nutzen können, müssen zahlen. Derzeit rund 210€ pro Jahr und Haushalt. Eine Abstimmung wie in der Schweiz ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber eher unwahrscheinlich. Anders als in der Schweiz lässt das deutsche Grundgesetz, Volksentscheide auf Bundesebene nicht zu.

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